GEDENKDIENST

10. Jänner 2019, 19 Uhr,

Depot (Breite Gasse 3, 1070 Wien)

Wahlrecht für alle!

Der politische Slogan nach einem Wahlrecht für alle in Österreich hat seine Ursprünge in den Wahlrechtskämpfen des 19. und 20. Jahrhunderts, die auf die Ausweitung des Wahlrechts auf alle StaatsbürgerInnen abzielten. 100 Jahre nach Einführung des „allgemeinen“ Wahlrechts hat die Forderung allerdings nichts an Aktualität verloren. Österreichweit sind mittlerweile knapp 15 Prozent, in Wien gar 28 Prozent der Bevölkerung zwar im Wahlalter, aber nicht wahlberechtigt. Die exklusive Bindung des Wahlrechts an die Staatsbürgerschaft und die strengen Regeln der Einbürgerung führen dazu, dass Wohn- und Wahlbevölkerung zusehends auseinanderdriften und ein immer größerer Teil der Bevölkerung von politischer Mitsprache und demokratischer Entscheidungsfindung ausgeschlossen ist. Diese wachsende Wahlrechtslücke stellt ein strukturelles Demokratiedefizit dar; die Demokratie verliert dadurch nicht nur an Inklusivität, sondern maßgeblich auch an Legitimation.

Gerd Valchars, Politikwissenschafter, Universität Wien.